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Winterreifen-Pflicht kommt erst einmal nicht

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Winterreifen-Pflicht kommt erst einmal nicht

15.10.2010, 08:28 Uhr

Winterreifen (Foto: dpa)

Die für Mitte Oktober geplante neue Winterreifen-Pflicht verzögert sich bis November. Das Verkehrsministerium habe bisher keine entsprechende Vorlage beim Bundesrat eingereicht, teilte die Länderkammer mit. Damit kann der Bundesrat auch nicht - wie ursprünglich von Verkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) angestrebt - am Freitag bei seiner Sitzung darüber entscheiden.

Winterreifen: Entscheidung frühestens im November

Nach einer Entscheidung der Länderkammer kann die Regelung sofort in Kraft treten. Die nächste Sitzung des Bundesrats ist aber erst am 5. November.

Winterreifen: Neuregelung war notwendig geworden

Die Neuregelung war nach einem Urteil des Oberlandesgerichts Oldenburg notwendig geworden. Das Gericht hatte Bußgelder bei falscher Bereifung als verfassungswidrig bezeichnet, weil die Regelungen zu schwammig seien. Bisher sind bei Verstößen bis zu 40 Euro zu bezahlen. Ramsauer will keine feste Pflicht für den gesamten Winter einführen, sondern Wetterverhältnisse definieren, wann entsprechende Reifen aufgezogen werden müssen.

Winterreifen: Definition steht noch aus

Ramsauer hatte vor einer Woche bei der Verkehrsministerkonferenz angekündigt, dass künftig in der Straßenverkehrsordnung genau beschrieben werde, was winterliche Straßenverhältnisse und welche Reifen notwendig seien. Bei den Reifen werde sich der Entwurf der Verordnung voraussichtlich an den Bezeichnungen der Hersteller orientieren. Ramsauer zählt zu den Winterreifen auch M+S-Reifen sowie "Allwetterreifen" oder Reifen mit einem Schneesymbol.

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Quelle: dpa

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Kommentare (290)

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Thema: "Winterreifen-Pflicht kommt erst einmal nicht"

arvee schrieb: am 15. Oktober 2010 um 18:49:35
(1) (0) Winterreifen sind Pflicht
Macht ja sicher Sinn! Keine Frage! Aber: - Der ADAC testet Winterreifen; keiner mit "sehr gut". - In Zukunft müssens aber auch nicht unbedingt Winterreifen sein; M&S-Reifen oder Allwetter-Reifen (also halbe Sommerreifen) tun's auf ein Mal auch. Warum dann nicht gleich auch Sommerreifen?! Wenn sich da keiner verarmleuchtert vorkommt ... Keiner weiß, wie's geht, aber alle machen tapfer mit!
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Weihnachtsmann schrieb: am 15. Oktober 2010 um 18:21:51
(1) (0) derwinterkommtbestimmt
Die meissten Kommentare kommen von Flachlandtirolern. Wenn ihr bei einem richtigen Winter mit Sommerreifen fahrt, ist das Anhalten genauso schwer wie anfahren. Die Leute im Gebirge, nicht der Mont Klamot in Berlin, ziehen ihre Winterreifen von Anfang Oktober bis Ende Mai auf, und das zu recht. Aber in Deutschland macht sowieso jeder was er will. Radfahrer nachts ohne Licht, BMW ohne Blinker-dafür brennende Nebelscheinwerfer, Autos mit Moppedschein-machst ebend mal ne 25 drauf.......
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Franz schrieb: am 15. Oktober 2010 um 18:07:24
(1) (0) Sicherheit
@Dumpfbacke Ich fahre auch einen 2,5 Tonner Allradler mit 295 Markenwinterreifen auf 20 Zoll Alus und bin bestimmt sicherer unterwegs wie diese Airbacklosen EU Reimporte mit namenlosen Billigreifen vom Polenmarkt.
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