E-Scooter in Gelsenkirchen: Kommt Verbot bald auch in anderen Städten?

Leih-E-Scooter gelten vielerorts als Risiko. Immer mehr Städte verbieten sie in ihren Innenstädten. Ist das der Anfang vom Ende der E-Roller?

Die Pariser haben sie bereits aus ihrer Stadt verbannt. Auch die Menschen in Montréal und Barcelona möchten auf die Nutzung ganz verzichten. Zuletzt machte Gelsenkirchen damit Schlagzeilen: Als erste deutsche Stadt dürfen dort vorerst seit diesem Wochenende keine Leih-E-Scooter mehr auf die Straße. Die von vielen kritisierte Wegwerfmentalität im Umgang mit E-Scootern ist ein weltweites Problem. Werden andere Städte nun mit ähnlichen Verboten folgen?

Aktuell seien zwar keine grundsätzlichen Verbote von E-Scootern geplant, erklärten größere Städte in Deutschland auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa. Dennoch gibt es vielerorts bereits umgesetzte oder geplante Maßnahmen, die zu mehr Ordnung und Sicherheit im Straßenverkehr führen sollen – aber wenn das nicht ausreicht, können härtere Maßnahmen folgen.

Mehr Regulierung

"Insgesamt ist in den Kommunen ein Trend zu einer zunehmenden Regulierung in diesem Bereich zu beobachten", heißt es vom Deutschen Städte- und Gemeindebund. Vielfach würden konkrete Kontingente oder Fahrverbotszonen für Leih-E-Tretroller vorgegeben.

Die Stadt Hannover teilte beispielsweise mit, dass sie "hoffentlich im kommenden Jahr eine neue Sondernutzungssatzung aufstellen" werde. Dabei solle auch geregelt werden, wo E-Scooter auf- beziehungsweise abgestellt werden dürften. Außerdem solle deren Anzahl begrenzt werden. Ein komplettes Verbot sei jedoch nicht im Gespräch.

E-Scooter-Anbieter unter Beobachtung

Auch in Berlin sei ein Verbot von E-Scootern kein Thema, teilte eine Sprecherin der Verkehrsverwaltung mit. Man habe die Anzahl der Fahrzeuge auf 19.000 reduziert. Außerdem müssten Anbieter ab einer bestimmten Anzahl von Rollern Mitarbeiter einsetzen, die zum Beispiel herumliegende Scooter wieder aufstellten.

Zudem seien in der Hauptstadt Flächen bestimmt worden, an denen die Scooter abgestellt werden sollen. "Wir werden bis Sommer die Situation evaluieren, auswerten und entsprechende Maßnahmen ergreifen, sollte es keine merklich verbesserte Situation geben. So ist es mit den Anbietern vereinbart", sagte die Sprecherin.

E-Scooter-Anbieter setzen auf Kooperation statt Komplettverbot. In München, Stuttgart und in Dresden haben Anbieter eine freiwillige Selbsterklärung unterzeichnet und würden sich "trotz des freiwilligen Charakters größtenteils gut an die Regelungen halten", heißt es beispielsweise aus München. Ebenso gehören eine Reduzierung der Fahrzeuge und Sperrbereiche besonders sensibler Zonen zur Strategie der Städte.

Anbieter vor dem Verwaltungsgericht gescheitert

Gelsenkirchen hatte verlangt, dass sich Nutzer einmalig etwa mittels Personalausweis oder Führerschein bei den Verleihfirmen registrieren müssten. Dagegen hatten die E-Scooter-Anbieter Bolt und Tier geklagt, scheiterten jedoch in einem vorläufigen Rechtsschutzverfahren vor dem Verwaltungsgericht.

Das letzte Wort beim E-Scooter-Verbot in Gelsenkirchen sei noch nicht gesprochen, sagte Helmut Dedy, Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags. Dennoch müsse sichergestellt sein, wer für Unfälle oder Schäden hafte, wenn E-Scooter falsch genutzt oder abgestellt werden, so Dedy weiter.

Verpasste Chance

Aus Sicht der Anbieter sollen E-Scooter nicht nur eine attraktive Alternative zum ÖPNV sein, sondern auch zur Mobilitätswende beitragen. Doch in vielen Städte gelten E-Scooter als großes Ärgernis und Sicherheitsrisiko. Viele Nutzer stellen die Roller achtlos ab oder werfen sie auf den Boden, wodurch sie zum Hindernis für andere Verkehrsteilnehmer werden. Auch kommt es immer wieder zu Vorfällen mit teils schweren Verletzungen.

Die "Frankfurter Neue Presse" schrieb zum Verbot von Leih-E-Scootern, dass Gelsenkirchen mit der fehlenden Identifizierung der Nutzer einen Hebel für ein Verbot gefunden habe, was zu begrüßen und nachahmenswert sei. "Dennoch bleibt der Eindruck einer verpassten Chance. Denn der E-Scooter ist nicht nur an technischen Problemen gescheitert, die sich vielleicht beheben ließen – sondern vor allem an der Unreife vieler seiner Fahrer."